Aktuelles

SPD-Neujahrsemfang 2016 im Yahoo


10.01.2016 - Eine Ausweichmöglichkeit musste wegen des Stadthallenumbaus bei der Vorplanung des Neujahrsempfangs gefunden werden. Schnell kristallisierte sich das "neue Yahoo" heraus. Nicht nur von der Bühne aus zeigte sich, dass die Entscheidung richtig war. Rund 200 Gäste sind der Einladung gefolgt. SPD-Stadtverbandsvorsitzender Klaus Beie dankte in seiner einleitenden Rede dem gesamten Team rund um das Yahoo für die hervorragende Begleitung der Veranstaltung. Terror, Flüchtlingsfrage, Ukraine-Konflikt, Euro Krise - das sind Schlagworte des vergangenen Jahres. Manchmal konnte man den Eindruck gewinnen, die Welt gerate aus den Fugen, so Beie einleitend. Der Jahrestag von "Charlie Hebdo" und der verheerend Terroranschlag von Paris am 13.11.2015 müssen Mahnungen sein, sich rechtem Gedankengut nicht hinzugeben. Der Straßenterror in Hamburg, Dortmund und Köln macht in diesem Zusammenhang sprachlos, so Beie. In dieser Situation haben wir dennoch die Hoffnung, so Beie weiter, dass wir alle miteinander einen kühlen Kopf bewahren und den Vereinfachern und Populisten nicht blind folgen. Wir müssen weiterhin gute menschliche Lösungen für das wachsende Flüchtlingsproblem finden. Beie dankte ausdrücklich den ehrenamtlichen Helfern, die jeden Tag dafür sorgen, dass es den Flüchtlingen in unserer Stadt den Umständen entsprechend gut geht. Die Aufopferung jedes Einzelnen gebührt hoher Respekt. Wir in Waltrop— das ist das Leitbild der SPD. Die Partei wird weiterhin selbstbewusst im Rat der Stadt auftreten und mit einem starken Ratsteam unsere Heimatstadt Waltrop mitgestalten und prägen, machte Beie deutlich. In seinem Ausblick 2016 ging Beie auf die anstehenden Bauprojekte ein. Die SPD will mit dem Baugebiet Großer Kamp dafür sorgen, dass Waltrop auch weiterhin attraktiv bleibt für Neubürgerinnen und Neubürger. Der Waltroper Osten muss belebt werden. Mit dem „Dicken Dören“ in Autobahnnähe hat die SPD ein neues Gewerbegebiet ins Spiel gebracht. Das dezentrale Wohnkonzept für die Unterbringung von in Waltrop angekommenen Flüchtlingen wird als vorbildhaft angesehen, auch da hat die SPD sich stark eingebracht. Beie richtete auch ein Waort an die amtierende Bürgermeisterin: wir würden uns wünschen, dass es endlich losgeht mit der Umsetzung des Konzeptes. Die Sportstätten sind in einem guten Zustand. Schulen, Leichtathleten und auch die Fußballer freuen sich auf die Tribüne im Hirschkamp. Beie wies darauf hin, dass wenn wir dann auch endlich das neue Medienzentrum im Haus für Bildung und Kultur eröffnen können, haben wir an vielen Stellen gezeigt, dass auch eine Kommune im Stärkungspakt die Stadt gestalten kann. 2016 - ein Jahr, im dem wir gewaltige Aufgaben anpacken müssen. Mut macht mir, so Beie, dabei aber ein Satz, den Helmut Schmidt, einer der großen alten Sozialdemokraten, einmal sagte: „In der Krise beweist sich der Charakter“ (Helmut Schmidt). Zum Abschluss stellte Beie heraus: unsere Partei hat Charakter, die Menschen in Waltrop haben Charakter - und Haltung. Und darum bin ich sicher, dass wir alle Herausforderungen bestehen werden. Als Talkgäste konnte der stellvertretenden Vorsitzende, Christian Drelmann, die Ruder-Junioren-Weltmeisterin 2015 Franziska Kampmann vom Ruderverein Waltrop, Weintechnikerin Anna Schwarz aus dem Hause Feinkost Riechmann und die mehrfache Deutsche- und europameisterin sowie Taekwondo Weltmeisterin Word Championship / Seoul Korea 1998, Jennifer Zuk, von der Sportakademie Lee an der Hochstraße begrüßen.

Bildnachweis: Stephan Schefe Text: Beie/Drelmann

EIN FROHES NEUES JAHR 2016


31.12.2015 - Traditionell haben sich heute viele Waltoper am SPD-Stand am Kiepenkerl eingefunden, um am letzten Tag des Jahres noch einen Plausch zu halten. Ihr SPD-Stadtverband wünscht Ihnen einen guten Rutsch in das Neue Jahr. Bleiben Sie uns auch in 2016 gewogen.

Bildnachweis: Eva Pallenberg

Frohe Weihnachten


Wir wünschen allen Waltroper Bürgerinnen und Bürgern und ihren Angehörigen ein friedvolles Weihnachtsfest. Für das kommende Jahr viel Erfolg und Gesundheit. Bleiben Sie uns gewogen. Ihre SPD-Internetredaktion sowie der SPD-Stadtverbandsvorstand

Bildnachweis: Christian Drelmann

Axel Heimsath als AfA-Vorsitzender wiedergewählt


29.11.2015 - 31 Genossinnen und Genossen fanden den Weg am verregneten Sonntagvormittag in die AWO an der Dortmunder Straße um ihren neuen Vorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) innerhalb des SPD-Stadtverbandes Waltrop zu wählen. Axel Heimsath machte in seinem Rechenschaftsbericht der zurückliegenden zwei Jahre deutlich, dass die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen bei den zahlreichen Veranstaltungen des SPD-Stadtverband stets präsent war, sich mit einbrachte und immer den Kontakt zu den örtlichen Betriebs- und Personalräten gehalten hat. Auch ist die AfA durch einen Sitz im örtlichen DGB-Ortsverbandes zugegen. Wichtig war es und ist es, dass die AFA sich für die Themen Mütterrente, die Wiedereinführung der Aufstockung von Arbeitslosengeld II in Abhängigkeit der Einzahlungszeit in die Sozialversicherung und die Dynamisierung des Mindestlohnes einsetzt, berichtete Axel Heimsath. Den Kampf für soziale Gerechtigkeit, so Heimsath weiter, wollen wir auch in den nächsten Jahren weiterführen und rief alle Anwesenden auf, sich an den nächsten Sitzungen der AfA zu beteiligen. Die nächste Sitzung findet am 09. Dezember um 19.00 Uhr in der AWO, Dortmunder Straße 146a, satt. Alle interessierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind herzliche willkommen. Die AfA trifft sich jeden zweiten Mittwoch im Monat, beginnend in 2016 am 13. Januar. Axel Heimsath und sein AfA-Team wurden mehrheitlich von den anwesenden Genossinnen und Genossen gewählt. Dem neuen AfA-Vorstand gehören an: Axel Heimsath (Vorsitzender), Frank Opitz und Theo Surkamp als stellvertretende Vorsitzende sowie Georg Kubiak als Schriftführer. Als Beisitzer wurden Inan Ahmet, Gabriele Köster, Jürgen Köster, Frank Kwiatowski, Andreas Puzich, Andreas Seifert und Marvin Streck gewählt. Bild v. l. n. r.: Inan Ahmet, Frank Kwiatowski, Theo Surkamp, Georg Kubiak, Frank Opitz, Axel Heimsath, Marvin Streck, Gabriele Köter, Jürgen Köster, Andreas Seifert, Dominik Schad (SPD-Fraktionsvorsitzender) und Klaus Beie (SPD-Stadtverbandsvorsitzender)

Bildnachweis: Christian Drelmann

 

50.000 Euro Beratervertrag


28.09.2015 - Eine seltsame Berichterstattung in der Wochenendausgabe der WZ rund um den 50.000 € Beratervertrag von Dr. Gellert (Geschäftsführer V+E) muss einen aufmerksamen Leser neugierig machen. Sollen hier Nebelkerzen gezündet werden, um von einem rechtlich bedenklichen Vorgang abzulenken? Merkwürdigkeiten sind noch zu klären – ja sogar rechtliche Bedenken gegen den 50.000 € Vertrag stehen im Raum. Warum kommen eigentlich immer nur Bruchstücke zum Vorschein? Was muss Herr Dr. Gellert eigentlich genau tun? Keiner weiß es genau. Warum erklärt die Bürgermeisterin eigentlich die Themen „Personal und Immobilien“ grundsätzlich zur „Chefsache“, um direkt im Anschluss hierzu offenbar einen zusätzlichen Berater zu brauchen? Fragen über Fragen, und keine Antworten seitens der Bürgermeisterin. Der Leiter des Rechnungsprüfungsausschusses im Rat der Stadt, Herr Dr. Mußhoff, spricht wider besseres Wissen von einem inszenierten „Spektakel“ der anderen Parteien. Hoffentlich lehnt er sich da nicht zu weit aus dem Fenster! Herr Overwien spricht von Polit-Firlefanz. Sollen so erhebliche rechtliche Bedenken rund um den 50.000€ Vertrag wegdiskutiert werden? Wer soll hier geschützt werden? Was in diesem Zusammenhang der Hinweis auf die Flüchtlinge in Waltrop soll, kann man auch nicht nachvollziehen. Oder meint Herr O., dass die 50.000 € besser für soziale Zwecke in Waltrop zur Verfügung gestellt werden sollen? Gute Idee!! Die SPD bleibt an dem Thema dran – je mehr Nebelkerzen geworfen werden, desto neugieriger sollte man diesen obskuren Vertrag prüfen.

Bildnachweis: Christian Drelmann

 

SPD-Trödelmarkt


14.09.2015 - Er ist sehr beliebt. Der SPD-Trödelmarkt - auch mehrmals im Jahr - war er sehr gut besucht. Auf Grund der vielen Nachfragen dürfen wir an dieser Stelle den Hinweis geben, dass der SPD-Trödelmarkt wegen des Stadthallenumbaus baw. nicht stattfinden kann.

Bildnachweis: Christian Drelmann

 

Ein Radfahrkonzept ist gut, uns aber zu wenig!!!


03.09.2015 - Einfach einen Antrag zu stellen, die Verwaltung möge mal ein Radfahrkonzept entwickeln, ist inhaltlich zu wenig, wenig kreativ und darüber hinaus noch viel zu kurz gesprungen.

[Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE]

Bildnachweis: Christian Drelmann

 

Bürgerinfo ohne Infos


12.08.2015 - Diese Bürgeranhörung zum EDEKA Konzept am 12.8. hätte die Stadtverwaltung sich auch sparen können. Die versprochenen Gutachten zum Lärm und zum Verkehr lagen keinem der Beteiligten (oder Betroffenen!) in befriedigender Form vor – weder die Politik noch die IG konnten sich vor der Veranstaltung ausreichend und angemessen informieren. Nun wird wieder alles geschoben – 3 Verschiebungen sprechen Bände: die Verwaltung, die BM können keine großen Projekte. Es wird noch spannend rund um den EDEKA: Parkplätze, Lärm und Verkehr – nichts ist abschließend und zufriedenstellend geklärt. Soll das Projekt vor die Wand gefahren werden? Die SPD möchte den Supermarkt als Teil eines erfolgversprechenden Innenstadtkonzeptes. Aber – nicht um jeden Preis!

[Die Bürgeranhörung - eine Wahrnehmung]

Bildnachweis: Marcel Mittelbach

 

Gemeinsamer Antrag zum Neubaugebiet „Großer Kamp“


30.07.2015 - Die Entwicklung des Neubaugebiets „Großer Kamp“, bzw. die Erstellung eines entsprechenden Bebauungsplans wurde im letzten Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft im Grundsatz mit großer Mehrheit beschlossen. Die aktuelle Entwicklung, beide Bauabschnitte zusammen zu erschließen, findet insbesondere vor dem Hintergrund der dadurch zu erwartenden Entlastung der Klöcknersiedlung die Zustimmung der antragstellenden Fraktionen. [kompletter Antrag mit Begründung zum Download]Die Fraktionen der SPD, Bündnis90/Die Grünen, des Waltroper Aufbruchs sowie Die Linke beantragen, das Thema „Baugebiet Großer Kamp“ auf die Tagesordnung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaft am 24.09.15 zu setzen.

Bild (c) Christian Drelmann

 

Allen schöne Ferien!


26.06.2015 - Habt Ihr alle Eure Zeugnisse? Wir wünschen Euch tolle Sommerferien. Hoffentlich super Wetter, eine Menge Spaß, mal Zeit zum Ausspannen und für Erholung und Freunde. Egal, ob Ihr zu Hause bleibt und was im Revier unternehmt, oder auf Reisen geht... genießt die Zeit!

 

Vorstandsmitglied Anja Marten zu Gast beim SPD-Kreisverbandsvorstand zum Thema Arbeitsgemeinschaft „Selbst aktiv NRW SPD


29.06.2015 – Anjas Eindrücke: Heute durfte ich in der Kreisverbandsvorstandssitzung über unsere AG "Selbst aktiv NRW SPD" berichten. Ich muss zugeben, ein wenig aufgeregt war ich zuvor. Natürlich war die Aufregung völlig grundlos. Wieder einmal zeigte sich, wie viele wichtige und interessante Fragen es zum Thema Menschen mit Behinderung gibt. Sei es nun die Thematik E-Scooter in öffentlichen Personenverkehr, die Inklusion an den Schulen, die Barrierefreiheit in Deutschland und wo stehen wir im Ländervergleich und,..und,..und. Ich habe mich über dieses große Interesse sehr gefreut und werde einige Anregungen und Fragen mit in unserem Landesvorstand nehmen.

 

Antrag Freifunk in den Flüchtlingsunterkünften


09.06.2015 - Die Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, des Waltroper Aufbruchs, sowie DIE LINKE beantragen, das Thema "Freifunk in den Flüchtlingsunterkünften" auf die Tagesordnung des Ausschusses für Jugendhilfe und Soziales am 17. September 2015 aufzunehmen.

09.06.2015 - Weitere Infos gibt es hier!

 

Antrag zum Sachstand des kommunalen Investitionsförderfonds des Bundes


09.06.2015 - Seit Ende der vergangenen Woche ist öffentlich bekannt, dass Waltrop im Rahmen des kommunalen Investitionsförderfonds des Bundes ca. 2,3 Millionen Euro für entsprechende Investitionen erhält.

09.06.2015 - Weitere Infos gibt es hier!

 

"SPD im Gespräch mit...“ ...70 Bürgerinnen und Bürgern zum Innenstadtkonzept


27.05.2015 - 70 Interessierte folgten unserer Einladung und diskutierten mit Genossinnen und Genossen aus Vorstand und Fraktion unter dem großen Leitthema "Innenstadtkonzept Waltrop". An vier Diskussionsstationen von EDEKA bis Stadthalle über Herne-Bay-Platz und der Verkehrssituation konnte informiert und diskutiert werden. Eine zusätzliche Diskussionsstation gab die Gelegenheit zum Abladen aller weiteren Themen. Eine rund um gelungene und wiederholungswürdige, wenn gleich zu weiteren Themen, Veranstaltung, so ließ es der Applaus vermuten.

Bilder der SPD-Mitgliederversammlung zum Waltroper-Innenstadtkonzept

SPD-Fotostrecken

 

Herzliche Einladung

"SPD im Gespräch mit...“


12.05.2015 - Liebe Genossinnen, liebe Genossen, im Namen des SPD-Vorstandes möchten wir zu unserer offenen Gesprächsrunde "SPD im Gespräch mit..." am 27.05.2015 ab 19.00 Uhr in die AWO, Dortmunder Straße 146, einladen. Zu dieser Mitgliederversammlung in anderer Form sind auch alle Waltroperinnen und Waltroper eingeladen. Genossinnen und Genossen aus Vorstand und Fraktion werden an verschiedenen Stationen Unterlagen zur Diskussion stellen unter dem großen Leitthema "Innenstadtkonzept Waltrop". Ob EDEKA, Stadthalle, Herne-Bay-Platz oder Verkehrssituation in der Innenstadt - alle Themen sollen angesprochen werden. Wir möchten als SPD alle interessierten Bürgerinnen und Bürger über die aktuelle Situation in der Innenstadt informieren. natürlich besteht dann auch die Möglichkeit, Partei und Fraktion mit Anregungen und Vorschlägen zu konfrontieren.

Antrag der Fraktion der SPD, Bündnis90/Die Grünen, des Waltroper Aufbruchs sowie DIE LINKE zur "Folgenutzung des Waldstadions"


13.05.2015 - Die Fraktionen der SPD, Bündnis90/Die Grünen, des Waltroper Aufbruchs, sowie DIE LINKE beantragen, das Thema „Folgenutzung des Waldstadions“ auf die Tagesordnungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaft, sowie des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport zu setzen.

Begründung:

Am 29.04.2008 wurde die Verwaltung durch den Rat beauftragt, alle Maßnahmen zu ergreifen, die notwendig sind, um das Waldstadion zu veräußern und die erzielten Erlöse zu 2/3 für die Sanierung und Instandhaltung des Sportzentrums Nord zu verwenden.

Durch das besondere Engagement des VFB Waltrop, der Sponsoren und freiwilliger Helfer war es glücklicherweise bisher möglich, das Waldstadion auch weiterhin als Sportstätte zu betreiben.

Seit einigen Monaten zeichnete sich aber bereits ab, dass der VFB Waltrop das Waldstation nicht mehr lange auf diese Weise bewirtschaften können wird. Zum großen Bedauern hat sich diese Tendenz nun bestätigt und der VFB Waltrop wird voraussichtlich das Waldstadion zum 01.07.2015 aufgeben.

Aus Sicht der antragstellenden Fraktionen muss nun dringend und schnell über Möglichkeiten der Nachfolgenutzung diskutiert und entschieden werden. Ein langer „Leerstand“ des Gesamtgeländes würde mit hoher Wahrscheinlichkeit  zu Vandalismus, Verwahrlosung des Geländes und vielen weiteren negativen Entwicklungen, insbesondere für die Anwohner, führen. Eine schnelle städtebauliche Überplanung ist daher dringend geboten.  Hierbei ist, anders als noch bei den Beschlüssen im Jahre 2008, zu berücksichtigen, dass Waltrop in den vergangenen Jahren eine Vielzahl von Neubaugebieten mit Ein- und Zweifamilienhäusern, sowie Doppelhaushälften erfolgreich erschlossen und vermarktet hat. Es fehlt inzwischen aber jedoch an bezahlbarem Mietwohnraum in unterschiedlichen Wohnungsgrößen. Die Fläche des bisherigen Waldstadions in der Nachbarstadt zum Egelmeer bietet sich für eine solche Entwicklung geradezu an. Auch sollten der Wald, sowie entsprechende Grünbereiche nach Möglichkeit aus städtebaulichen Aspekten erhalten bleiben.

Damit in den kommenden Fachausschüssen die Thematik intensiv und fundiert bera-ten werden kann, bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:

1. Welche entwicklungstechnisch relevanten Informationen liegen der Verwaltung aktuell vor?

2. Welche konkreten Untersuchungen und Planungen müssen für eine kurzfristige Entwicklung des Areals durchgeführt werden?

3. Wäre die SEG mbH selbst in der Lage, kurzfristig eine Entwicklung und Vermarktung im Sektor von Mehrfamilienhäusern durchzuführen?

4. Wäre es aus Sicht der Verwaltung ggf. besser, das Gesamtgelände per Bieterverfahren an einen privaten Investor mit klaren städteplanerischen Vorga-ben zu vergeben?

5. Mit welchem Verkaufserlös kann bei einem solchen Bieterverfahren gerechnet werden?

6. An welchen Wohnungsgrößen mangelt es in Waltrop besonders?

7. Wie hoch ist der derzeitige Bestand an öffentlich geförderten Wohnungen?

8. Welche Voraussetzungen muss ein solches Neubaugebiet erfüllen, um auf Mittel des „sozialen Wohnungsbaus“ zugreifen zu können?

Wir formulieren bereits an dieser Stelle unsere Erwartung, dass bei allen zukünftigen Entwicklungsschritten eine umfangreiche und ggfs. moderierte Bürgerbeteiligung, insbesondere auch unter Einbindung der Anwohnerinnen und Anwohner, durchge-führt wird. Über die weitere Nutzung des Geländes hinaus muss auch die Frage beantwortet werden, wie mit dem Beschluss aus dem Jahre 2008 weiter verfahren werden soll. Dieser sieht vor, dass 1/3 der Verkaufserlöse für Maßnahmen am Hirschkampstadion eingesetzt werden sollen. Durch die erfolgreiche Sanierung sowohl des Sportzentrums Nord, als auch des Hirschkampstadions in den vergangenen Jahren, verfügt die Stadt Waltrop für den Schul- und Vereinssport über zwei gut ausgestattete Sportzentren.

Noch offen ist der Aspekt einer kleinen Tribüne für das Hirschkampstadion. Per Ratsbeschluss vom 03.04.2014 wurde beschlossen, die baurechtlichen Voraussetzungen für eine solche Tribüne vorzubereiten. Die Kosten werden aktuell auf rund 100.000 Euro geschätzt. Die antragstellenden Fraktionen befürworten grundsätzlich den Bau einer solchen, den Waltroper Verhältnissen entsprechenden Tribüne (für ca. 300 Personen), um die zukunftsweisende Sanierung des Hirschkampstadions im Interesse der Vereine abzuschließen.

Diesbezüglich bitten wir die Verwaltung den aktuellen Planungsstand im Fachausschuss darzustellen.

Dominik Schad (Fraktionsvorsitzender SPD)

Monya Buß (Fraktionsvorsitzende Bündnis90/Die Grünen)

Fritz P. Dee (Fraktionsvorsitzender DIE LINKE)

Dorothee Schomberg (Fraktionsvorsitzende Waltroper Aufbruch)

13.05.2015 - Antrag der SPD-Fraktion zum Thema „Folgenutzung des Waldstadions“

Bild: (c) 2015 Christian Drelmann

Antrag der SPD-Fraktion zum Fachausschuss für Jugendhilfe und Soziales zum Thema Audit "Familiengerechte Kommune“


11.05.2015 - Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die SPD Fraktion beantragt im nächsten Fachausschuss Jugendhilfe und Soziales das Thema Audit „Familiengerechte Kommune“ auf die Tagesordnung zu nehmen und bittet die Verwaltung um einen ergänzenden inhaltlichen Bericht zum tabellari-schen Bericht der letzten Sitzung.

Begründung:

Mit Ratsbeschluss von 2011 wurde das Audit „Familiengerechte Kommune“ in Waltrop auf den Weg gebracht. Hauptziel des Auditierungsprozesses war und ist es, eine konsequente Weiterentwicklung der Stadt im Sinne der Familiengerechtigkeit zu erreichen. Auf einem gemeinsamen Strategieworkshop mit Verwaltung, Politik, Verbänden und weiteren Vertretern wurden gemeinsam Handlungsfelder festgelegt und verbindliche weiterführende Ziele für eine nachhaltige familiengerechte Gesamtstrategie definiert.

Mit Sorge und Befremden stellt die SPD Fraktion fest, dass seit einem Jahr dieser Prozess nicht stringent weitergeführt wurde. Der in der letzten Sitzung des Ausschusses Jugendhilfe und Soziales vorgelegte tabellarische Jahresbericht war nur wenig informativ, was wirklich schon erreicht worden ist und was geplant war, aber bisher nicht umgesetzt werden konnte. Die SPD Fraktion sieht immer noch die Wichtigkeit die Stadt Waltrop auf dem Weg zu einer nachhaltigen familiengerechten Stadt zu begleiten und zu unterstützen. Der Audit-Prozess ist hierzu ein wichtiges Instrument, dass aber seitens der Stadt und lokalen Akteure mit „Leben gefüllt“ werden muss.

Wir beantragen vor diesem Hintergrund eine erweiterte Steuerungsgruppe mit den oben genannten Akteuren einzurichten, um hier einen inhaltlichen Bericht über den Sachstand des Audits zu präsentieren und gemeinsam das weitere Vorgehen zu besprechen. Ein Abbruch des Audit „Familiengerechte Kommune“ sollte nicht in Betracht gezogen werden. Beim Audit handelt es sich um einen fortschreitenden Prozess, den man nicht aufgeben, sondern inhaltlich und qualitativ intensivieren sollte. Dies soll die erweiterte Steuerungsgruppe diskutieren.

Veronika Schröder-Norosinski (Stellv. Fraktionsvorsitzende)

Axel Heimsath (Fraktionsmitglied)

11.05.2015 - Antrag der SPD-Fraktion zum Thema „Betriebskonzept Stadthalle“

Antrag der SPD-Fraktion zum Fachausschuss für Schule, Kultur und Sport hier: Thema „Betriebskonzept Stadthalle“


09.04.2015 - Sehr geehrter Frau Bürgermeisterin, die SPD-Fraktion beantragt, im nächsten Fachausschuss für Schule, Kultur und Sport das Thema „Betriebskonzept Stadthalle“ auf die Tagesordnung zu nehmen und bittet die Verwaltung um einen diesbezüglichen Sachstandsbericht. Begründung: Ab Sommer diesen Jahres steht die Stadthalle für den Zeitraum des Foyer-Abrisses und des Geschäftsflächenanbaus sowie der eigentlichen Stadthallen-Sanierung bis ca. Ende des Jahres 2016 nicht mehr für Veranstaltungen zur Verfügung. Viele Ver-eine, Verbände und Institutionen haben diesen Umstand bereits öffentlich bedauert und hoffen auf eine möglichst schnelle Projektumsetzung. Es gilt hierbei frühestmöglich mit umfangreicher Bürgerbeteiligung ein Konzept für den zukünftigen Betrieb der Stadthalle zu erarbeiten. Hierzu sind aus Sicht der SPD-Fraktion unter anderem folgende Fragen zu klären: 1. Wie können die Nutzungsgebühren für Vereine und Verbände stabil gehalten werden? 2. Wie kann der finanzielle Zuschussbedarf der Stadthalle langfristig minimiert werden? 3. Welchen Anforderungen muss die Stadthalle zukünftig gerecht werden? Wel-che Vorstellungen haben hierzu die Waltroper Vereine? Gibt es Referenzob-jekte im Umkreis, die als positive Beispiele herangezogen werden können? 4. Wie sollen die Bürgerinnen und Bürger an der Erarbeitung beteiligt werden? Wie sollen entsprechende Verfahren bürgerfreundlich gestaltet werden? Eine umfangreiche Beteiligung der Waltroper Vereine ist aus Sicht der SPD-Fraktion Grundlage für eine erfolgreiche zukünftige Stadthallenbewirtschaf-tung. 5. Soll es zukünftig weiterhin einen „Stadthallenpächter“ geben oder soll die Be-wirtschaftung durch die Stadt und durch Hinzunahme von externen Dienstleis-tungen erfolgen? 6. Wie soll das zukünftige Reinigungskonzept aussehen?

Dominik Schad (Fraktionsvorsitzender), Karl-Heinz Böhm (stv. Fraktionsvorsitzender) und Detlev Dieck (Ratsmitglied)

09.04.2015 - Antrag der SPD-Fraktion zum Thema „Betriebskonzept Stadthalle“

Bild: (c) 2015 Christian Drelmann

Offener Brief der SPD-Fraktion Betreff: Ideen und Vorstellungen zur weiteren Umsetzung des Innenstadtkonzeptes


07.04.2015 - Sehr geehrte Damen und Herren, in den vergangenen Wochen hat es eine lebhafte und vielseitige Diskussion u.a. zu den Themen der Gestaltung des Marktplatzes, des Herne-Bay-Platzes, des Parkein-gangs, der Ansiedlung eines EDEKA Marktes, sowie der zukünftigen Verkehrsfüh-rung auf der Moselbachstraße gegeben. Insbesondere aufgrund von Einlassungen und Bitten von Vertretern der Kaufmannschaft haben wir seitens der SPD Fraktion einen Antrag mit dem Ziel eingereicht, die vorliegenden Pläne in Sachen Gestaltung des Herne-Bay- und des Marktplatzes noch einmal mit allen Beteiligten und Interes-sierten im Interesse unserer Stadt zu diskutieren und ggf. anzupassen. Wir begrüßen das Engagement und die Bereitschaft sich einzubringen Ihrerseits sehr. Wir haben in unserem Antrag auch deutlich gemacht, dass wir die gesamte Kauf-mannschaft, die Marktbeschicker, die Werbegemeinschaft etc. in einer besonderen Verantwortung sehen. Dies gilt mit Blick auf die Zukunftsfähigkeit der Innenstadt in Gänze, daher auch bei den Themenbereichen, die über die eigentliche städtebauli-che Komponente hinausgehen. Um uns als politische Fraktion ein Gesamtbild machen zu können und um Ihre Sicht der Dinge berücksichtigen zu können, bitten wir vor einem gemeinsamen Treffen der Kaufmannschaft, der Marktbeschicker etc. mit der Arbeitsgruppe Innenstadt um Be-antwortung / Einschätzung folgender Fragen: 1. Beurteilen Sie einheitliche Öffnungszeiten ebenfalls positiv, bzw. ab wann können die Bürgerinnen und Bürger mit einheitlichen Öffnungszeiten in der Innenstadt rechnen? 2. In vielen Städten gibt es seitens der Kaufleute einheitliche Systeme zur teil-weisen Erstattung der Parkgebühren bei Einkäufen über eine bestimmte Summe. In Waltrop gibt es ein solches System leider immer noch nicht. Wird die Einführung seitens der Waltroper Kaufmannschaft und Marktbeschicker angestrebt? 3. Als Bestandteil des Innenstadtkonzeptes wurde auch ein Fonds gegründet, der für kleinere Maßnahmen in der Innenstadt eingesetzt werden soll. Kennen Sie die Vergabekriterien? Wie beurteilen Sie den Gründungsprozess? Wie beurteilen Sie, falls bekannt, die Vergabekriterien? Ist Ihrerseits damit zu rechnen, dass der Fonds ggf. mit zusätzlichem Kapital im Interesse der Innen-stadt aufgestockt wird? 4. Wie kann der Wochenmarkt attraktiver werden, bzw. können zusätzliche Marktbeschicker gewonnen werden? Was kann hierzu seitens der Verwaltung getan werden? 5. In der Vergangenheit haben mehrere Geschäftsinhaber, bzw. ehemalige Ge-schäftsinhaber die „hohen“ Mieten als einen Grund für die negative Innen-stadtentwicklung angegeben. Wie wird dies aktuell auf Seiten der Geschäfts-leute beurteilt? 6. In Gesprächen mit Vertretern der Fraktionen wurden seitens der Vertreter der Kaufmannschaft die hohe Bedeutung des geplanten EDEKA Marktes als Fre-quenzbringer genannt. Wie stellen Sie sich diesbezüglich eine optimale Marktplatzgestaltung vor? Wie kann die Anbindung des EDEKA Marktes im In-teresse der Innenstadt optimiert werden? 7. Unabhängig von der bisherigen Diskussion um den Herne- Bay-Platz soll die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt erhöht werden. Haben Sie Ihrerseits hier-zu konkrete Vorschläge? 8. Welche weiteren Ideen und Vorstellungen haben Sie hinsichtlich der Entwick-lung der Innenstadt? Über die Beantwortung der Fragen würden uns sehr freuen.

Dominik Schad (Fraktionsvorsitzender) und Detlev Dieck (Ratsmitglied)

Empfänger des offenen Briefes: Stadtmarketing Waltrop e.V. 1.Vorsitzender Herr Peter Schulz, Waltroper Werbegemeinschaft/Stadtmarketing Waltrop e.V. Herr Rainer Gerasch, Vertreter der Waltroper Marktbeschicker Herr Klaus Eickenscheidt, Vertreterin der Waltroper Kaufmannschaft Frau Hildegard Borghaus, Vertreter der Waltroper Kaufmannschaft Herrn und Frau Schwarz

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft am 14.04.2015 hier: Durchführung einer erweiterten Bürgerbeteiligung beim Innenstadtkonzept


01.04.2015 - Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, das Innenstadtkonzept hat seit dem Jahre 2012 viele positive Impulse für die Stadt gebracht, die entweder bereits umgesetzt wurden - z.B. der Yahoo-Anbau - bzw. in absehbarer Zeit umgesetzt und verwirklicht werden sollen. Hier können beispielsweise der Stadthallenum und -anbau, sowie das neue Medienzentrum genannt werden. Aktuell wird insbesondere über die zukünftige Gestaltung des Marktplatzes, des Herne-Bay-Platzes, des Parkeingangs, der Ansiedlung eines EDEKA-Marktes, sowie der zukünftigen Verkehrsführung auf der Moselbachstraße beraten. Die SPD-Fraktion hat die verschiedenen Komponenten des Innenstadtkonzeptes stets unterstützt. Unsere Innenstadt braucht Zukunft! Dazu stehen wir. Gleichzeitig ist ein solches über Jahre laufendes und vielseitiges Projekt niemals statisch. Auch in der Vergangenheit wurden im Rahmen der Beratungen und Diskussionen Pläne erweitert, korrigiert und den Bedürfnissen angepasst. In den vergangenen Tagen und Wochen gab es zunehmend, vor allem mit Blick auf den Herne-Bay Platz, Kritik und Widerstand zu den vorliegenden Plänen der Verwaltung. Darüber hinaus haben wir selbst u.a. mehrmals auf die aus unserer Sicht fehlende städtebauliche Verbindung zwischen dem geplanten EDEKA-Markt und der Innenstadt hingewiesen. Ein solches Gesamtkonzept kann aber nur langfristig erfolgreich sein, wenn es von einer möglichst großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürgergetragen wird. Zahlreiche Gespräche zwischen Vertretern der Fraktionen, Vertretern der Kaufmannschaft, der Interessengemeinschaft Stadt, interessierten Bürgerinnen und Bürgern haben bereits stattgefunden, bzw. sind bereits für die kommenden Tage geplant. Oftmals wurde gewünscht, nochmals gemeinsam und intensiv über die vorliegenden Pläne zu beraten und Änderungen vornehmen zu können. Vor diesem Hintergrund beantragt die SPD-Fraktion, für die Gestaltung des Marktplatzes sowie des Heme-Bay-Platzes eine weitere, bzw. erneute Bürgerbeteiligung durchzuführen. Es muss darum gehen, in moderierten Veranstaltungen ein mehrheitsfähiges und von den Bürgerinnen und Bürgern getragenes Gesamtkonzept zu erarbeiten. Als positives Beispiel kann das Verfahren genannt werden, das zu der heutigen Yahoo Konzeptionierung geführt hat Die Jugendlichen waren an der Erarbeitung der Pläne unmittelbar beteiligt. „Frage- Antwort-Veranstaltungen" wie sie kürzlich seitens der Verwaltung mit Blick u.a. auf die Gestaltung des Marktplatzes durchgeführt wurden, reichen hierzu nicht aus. Vielmehr müssen die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit erhalten, sich unmittelbar inhaltlich einzubringen. Der hierzu erforderliche Zeitrahmen ist mit Blick auf Förderantragsfristen zwischen der Stadtverwaltung und der Bezirksregierung abzustimmen, bzw. die Fristen zu verlängern. Darüber hinaus erwartet die SPD-Fraktion auch von der Kaufmannschaft sowie den Marktbeschickern konkrete Vorschläge, wie diese sich die zukünftige Gestaltung des Markt- und Herne-Bay-Platzes - auch städtebaulich - vorstellt. Die Einzelhändler stehen aus unserer Sicht in einerbesonderen Verantwortung, bei der es nicht ausreicht zu formulieren, was man nicht will. Hierzu beantragen wir eine erneute Sitzung des Arbeitskreises Innenstadt unter Beteiligung der Kaufmannschaft, der Werbegemeinschaft und den Marktbeschickern. Wir bitten die Verwaltung um Berichterstattung im Fachausschuss am 14.04.2015.

Dominik Schad (Fraktionsvorsitzender) und Detlev Dieck (Ratsmitglied)

01.04.2015 - Antrag der SPD-Fraktion zur "Bürgerbeteiligung zum Innenstadtkonzept"

Bild: (c) 2015 Christian Drelmann

Freie Fahrt für freie Bürger?


29.03.2015 - Das ist ja mal eine prickelnde Idee – Waltrop macht aus der Fußgängerzone wieder eine Autozone.
Mit tatkräftiger Hilfe der Waltroper Zeitung stellt die Bürgermeisterin Frau Moenikes (CDU) einen abenteuerlichen Plan vor. Bald können Oma und Opa oder die Eltern mit den lieben Kleinen zur beliebten Eisenbahn in der Fußgängerzone fahren. Riechmann versteckt seine Angebote wieder im Laden – es sei denn, neuere Untersuchungen bestätigen, dass Autoabgase unschädlich sind. Außengastronomie hat auch einen neuen Wert – Abgase als Beilage zum Schnitzel oder zum Salat. Könnte man dann nicht die Preis erhöhen – einkaufen mit Niveau!
Schade dass noch nicht der 1. April ist – dann könnte man die Idee einfach nur unter „Verstehen Sie Spaß“ abheften. So aber wird es im Rat ernst – eine ursprüngliche Vorlage der Verwaltung – und damit auch der Bürgermeisterin – wird anscheinend auf kaltem Weg einkassiert. Die Umgestaltung des Herne Bay Platzes war ein Vorschlag aus dem Rathaus – nicht vergessen!!

Bild: (c) 2015 Christian Drelmann

Waltroper Umfrage: Spitzenreiter auf der Wunschliste der Waltroper: Mehr kostenlose Parkplätze (54 %)


18.03.2015 - Zitat aus dem Wahlprogramm der Waltroper CDU: „Die CDU möchte durch eine Umstrukturierung der Parkraumbewirtschaftung eine Verbesserung der Aufenthaltsqualität für Waltroperinnen und Waltroper sowie auswärtige Kundinnen und Kunden in der Innenstadt erreichen.“ Man erinnert sich an das mit Plakaten gepflasterte Waltrop auf denen eine Parkscheibe zu sehen war, die uns klar und deutlich sagt, dass wir in (naher?) Zukunft kostenfrei unseren Parkplatz „Schweinewiese“ zum Parken nutzen werden. Weiterhin das Zitat: „Die Finanzsituation ist ein Desaster.“ Wir fragen uns, mit welcher Dreistigkeit man das Versprechen des kostenlosen Parkens geben kann, wenn gleichzeitig das Bewusstsein für die Waltroper Finanzmisere durchaus vorhanden ist. Frau Moenikes ist nun seit einem dreiviertel Jahr im Amt. Und das Thema des kostenlosen Parkens wird immer wieder nur belächelt, weil es derzeit undenkbar ist, die Parkscheibe erneut einzuführen. Ein Kompromiss könnte die so genannte „Brötchentaste“ sein. Nach Auffassung der Waltroper SPD wäre die Umsetzung daher auch in Waltrop unter den Vorgaben des Haushaltssicherungsplanes möglich. Eine Entscheidung dazu gab es im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft aber nicht. Das Argument: Eine neue Betrachtung der gesamten Situation werde Sinn machen, sobald die vielen in der Innenstadt anstehenden Veränderungen auf dem Weg seien (zum Beispiel Neubau EDEKA und Umbau Stadthalle). Bis dahin soll die Verwaltung auch die angeregte „Brötchentaste“ in ihre Überlegungen zunächst mit einbeziehen. Jüngster Stand der Dinge ist es, dass das Unternehmen, welches die Parkscheinautomaten neu programmieren wird, so gut ausgelastet ist, dass wir mehrere Monate Wartezeit und Geduld aufbringen müssen. Die Bürgermeisterin hat das Unternehmen aber mittlerweile mit einbezogen, so dass einer Entscheidung bezüglich der „Brötchentaste“ im April nichts mehr im Wege steht und dann auch hoffentlich zeitnah umgesetzt wird. Es bleibt abzuwarten, wie lang der kostenlose Zeitraum letzten Endes ausfallen wird, denn hier gehen die Meinungen ebenfalls auseinander, so dass wieder ein Kompromiss nötig sein wird. Bild: (c) 2015 Christian Drelmann

Equal Pay Day - Info-Stand der AsF am 21. März


11.03.2015 - Gleicher Lohn – für gleiche Arbeit Dies ist immer noch ein frommer Wunsch, was die gleiche Entlohnung von Männern und Frauen angeht. In kaum einem anderen Land in Europa ist die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen so groß wie in Deutschland. Der durchschnittliche Bruttostundenlohn von Frauen lag auch im letzten Jahr laut Statistik rund 22% unter dem der Männer. Diesen Missstand verdeutlicht der Equal Pay Day. Seit 2008 wird er in Deutschland begangen der Tag der „Entgeltgleichheit“. Die Waltroper SPD Frauen machen seit 2008 mit Aktionen zu dieser Ungerechtigkeit aufmerksam. Damals angeregt von Anne Heck-Guthe, wurden bereits in den folgenden Jahren unterschiedliche Aktionen wie „Rote Tasche, Musikaktionen oder Vorträge durchgeführt. In diesem Jahr findet der Tag der Entgeltgleichheit am 20. März statt. Die Lohndifferenz zwischen Männern und Frauen beträgt 21.6%. Das ergibt rechnerisch 79 Tage von 365 Tagen. 79 Tage, die Frauen im Jahr mehr arbeiten müssten, um auf das durchschnittliche Jahresgehalt ihrer männlichen Kollegen zu kommen. In diesem Jahr lautet das Motto des Equal Pay Days: „Spiel mit offenen Karten“ Häufig wissen Frauen im eigenen Betrieb gar nicht, wieviel Männer verdienen und das sie häufig einen höheren Stundenlohn haben. Darum ist Transparenz wichtig , denn nur so können Frauen beim Chef besser argumentieren, wenn es um Gehaltsverhandlungen geht. Offen über Gehälter zu sprechen ist in Deutschland immer noch ein Tabu. Wie im letzten Jahr finden zum Equal Pay Day unterschiedliche Aktionen statt. Gleichstellungsstelle, KFD St. Peter und die ASF (Frauen in der SPD) haben sich zusammengeschlossen und unterstützen die Aktion. Die SPD Frauen veranstalten am 21. März einen Infostand in der Fußgängerzone und wollen mit den Waltroper Bürgern zu diesem Thema ins Gespräch kommen und Gesicht zeigen für das „Spiel mit offenen Karten“. Mit einer Fotoaktion werden sich Frauen zum Thema Transparenz äußern. Bild von links: Veronika Schröder -Norosinski, Anne Heck-Guthe mit den KFD Frauen und Gleichstellungsbeauftragte Sandra Hilse

Termin der KFD: Vortrag am 19.3. um 19.30 im Gemeindezentrum Ludgerus zum Equal Pay Day AsF: Samstag, 21. 3. von 10.00 - 12.30 Uhr Infostand in der Fußgängerzone

SPD-Ratsfraktion fordert Bürgermeisterin Moenikes zur Stellungnahme auf


02.03.2015 - Am 28.02.2015 berichtete die Waltroper-Zeitung unter der Überschrift "Der Rat lässt sich vorführen" über den Vorwurf, dass die Stadtverwaltung den Rat und die Waltroper Öffentlichkeit in Sachen Gebührensatzung des V. u. E. in mehrfacher Weise falsch informiert habe. Den Fragenkatalog können Sie hier herunterladen!

 

SPD-Klausurtagung


21.02.2015 - Am 02.12.2014 wurde der neue SPD-Stadtverbandsvorstand Waltrop gewählt. Aus der ersten gemeinsamen Vorstandssitzung ging die Bitte nach einer SPD-Klausur hervor. Denn schnell war klar, dass sich der neue Vorstand, in der neuen Zusammensetzung, finden muss. Die Einflussnahme auf örtliche Geschehnisse, die Kommunikation nach innen und außen sollte hierbei genauso wie die anstehenden Wahlkämpfe auf dem Programm stehen. In zwei Arbeitsgruppen wurde eifrig an diesen Themen gearbeitet und zum Abschluss ein Organisations- und Redaktionsteam gebildet. Die Jahresplanung für Veranstaltungen, der öffentliche Auftritt des SPD-Stadtverbandes sowie interne Themen wurden bei der Abschlusspräsentation in den Vordergrund gestellt.

Bilder der SPD-Klausurtagung in der HVHS haltern am See

SPD-Fotostrecken

 

Mitmachen und weitersagen!

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