Aktuelles

Antrag der SPD-Fraktion zum Fachausschuss für Schule, Kultur und Sport hier: Thema „Betriebskonzept Stadthalle“


09.04.2015 - Sehr geehrter Frau Bürgermeisterin, die SPD-Fraktion beantragt, im nächsten Fachausschuss für Schule, Kultur und Sport das Thema „Betriebskonzept Stadthalle“ auf die Tagesordnung zu nehmen und bittet die Verwaltung um einen diesbezüglichen Sachstandsbericht. Begründung: Ab Sommer diesen Jahres steht die Stadthalle für den Zeitraum des Foyer-Abrisses und des Geschäftsflächenanbaus sowie der eigentlichen Stadthallen-Sanierung bis ca. Ende des Jahres 2016 nicht mehr für Veranstaltungen zur Verfügung. Viele Ver-eine, Verbände und Institutionen haben diesen Umstand bereits öffentlich bedauert und hoffen auf eine möglichst schnelle Projektumsetzung. Es gilt hierbei frühestmöglich mit umfangreicher Bürgerbeteiligung ein Konzept für den zukünftigen Betrieb der Stadthalle zu erarbeiten. Hierzu sind aus Sicht der SPD-Fraktion unter anderem folgende Fragen zu klären: 1. Wie können die Nutzungsgebühren für Vereine und Verbände stabil gehalten werden? 2. Wie kann der finanzielle Zuschussbedarf der Stadthalle langfristig minimiert werden? 3. Welchen Anforderungen muss die Stadthalle zukünftig gerecht werden? Wel-che Vorstellungen haben hierzu die Waltroper Vereine? Gibt es Referenzob-jekte im Umkreis, die als positive Beispiele herangezogen werden können? 4. Wie sollen die Bürgerinnen und Bürger an der Erarbeitung beteiligt werden? Wie sollen entsprechende Verfahren bürgerfreundlich gestaltet werden? Eine umfangreiche Beteiligung der Waltroper Vereine ist aus Sicht der SPD-Fraktion Grundlage für eine erfolgreiche zukünftige Stadthallenbewirtschaf-tung. 5. Soll es zukünftig weiterhin einen „Stadthallenpächter“ geben oder soll die Be-wirtschaftung durch die Stadt und durch Hinzunahme von externen Dienstleis-tungen erfolgen? 6. Wie soll das zukünftige Reinigungskonzept aussehen?

Dominik Schad (Fraktionsvorsitzender), Karl-Heinz Böhm (stv. Fraktionsvorsitzender) und Detlev Dieck (Ratsmitglied)

09.04.2015 - Antrag der SPD-Fraktion zum Thema „Betriebskonzept Stadthalle“

Bild: (c) 2015 Christian Drelmann

Offener Brief der SPD-Fraktion Betreff: Ideen und Vorstellungen zur weiteren Umsetzung des Innenstadtkonzeptes


07.04.2015 - Sehr geehrte Damen und Herren, in den vergangenen Wochen hat es eine lebhafte und vielseitige Diskussion u.a. zu den Themen der Gestaltung des Marktplatzes, des Herne-Bay-Platzes, des Parkein-gangs, der Ansiedlung eines EDEKA Marktes, sowie der zukünftigen Verkehrsfüh-rung auf der Moselbachstraße gegeben. Insbesondere aufgrund von Einlassungen und Bitten von Vertretern der Kaufmannschaft haben wir seitens der SPD Fraktion einen Antrag mit dem Ziel eingereicht, die vorliegenden Pläne in Sachen Gestaltung des Herne-Bay- und des Marktplatzes noch einmal mit allen Beteiligten und Interes-sierten im Interesse unserer Stadt zu diskutieren und ggf. anzupassen. Wir begrüßen das Engagement und die Bereitschaft sich einzubringen Ihrerseits sehr. Wir haben in unserem Antrag auch deutlich gemacht, dass wir die gesamte Kauf-mannschaft, die Marktbeschicker, die Werbegemeinschaft etc. in einer besonderen Verantwortung sehen. Dies gilt mit Blick auf die Zukunftsfähigkeit der Innenstadt in Gänze, daher auch bei den Themenbereichen, die über die eigentliche städtebauli-che Komponente hinausgehen. Um uns als politische Fraktion ein Gesamtbild machen zu können und um Ihre Sicht der Dinge berücksichtigen zu können, bitten wir vor einem gemeinsamen Treffen der Kaufmannschaft, der Marktbeschicker etc. mit der Arbeitsgruppe Innenstadt um Be-antwortung / Einschätzung folgender Fragen: 1. Beurteilen Sie einheitliche Öffnungszeiten ebenfalls positiv, bzw. ab wann können die Bürgerinnen und Bürger mit einheitlichen Öffnungszeiten in der Innenstadt rechnen? 2. In vielen Städten gibt es seitens der Kaufleute einheitliche Systeme zur teil-weisen Erstattung der Parkgebühren bei Einkäufen über eine bestimmte Summe. In Waltrop gibt es ein solches System leider immer noch nicht. Wird die Einführung seitens der Waltroper Kaufmannschaft und Marktbeschicker angestrebt? 3. Als Bestandteil des Innenstadtkonzeptes wurde auch ein Fonds gegründet, der für kleinere Maßnahmen in der Innenstadt eingesetzt werden soll. Kennen Sie die Vergabekriterien? Wie beurteilen Sie den Gründungsprozess? Wie beurteilen Sie, falls bekannt, die Vergabekriterien? Ist Ihrerseits damit zu rechnen, dass der Fonds ggf. mit zusätzlichem Kapital im Interesse der Innen-stadt aufgestockt wird? 4. Wie kann der Wochenmarkt attraktiver werden, bzw. können zusätzliche Marktbeschicker gewonnen werden? Was kann hierzu seitens der Verwaltung getan werden? 5. In der Vergangenheit haben mehrere Geschäftsinhaber, bzw. ehemalige Ge-schäftsinhaber die „hohen“ Mieten als einen Grund für die negative Innen-stadtentwicklung angegeben. Wie wird dies aktuell auf Seiten der Geschäfts-leute beurteilt? 6. In Gesprächen mit Vertretern der Fraktionen wurden seitens der Vertreter der Kaufmannschaft die hohe Bedeutung des geplanten EDEKA Marktes als Fre-quenzbringer genannt. Wie stellen Sie sich diesbezüglich eine optimale Marktplatzgestaltung vor? Wie kann die Anbindung des EDEKA Marktes im In-teresse der Innenstadt optimiert werden? 7. Unabhängig von der bisherigen Diskussion um den Herne- Bay-Platz soll die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt erhöht werden. Haben Sie Ihrerseits hier-zu konkrete Vorschläge? 8. Welche weiteren Ideen und Vorstellungen haben Sie hinsichtlich der Entwick-lung der Innenstadt? Über die Beantwortung der Fragen würden uns sehr freuen.

Dominik Schad (Fraktionsvorsitzender) und Detlev Dieck (Ratsmitglied)

Empfänger des offenen Briefes: Stadtmarketing Waltrop e.V. 1.Vorsitzender Herr Peter Schulz, Waltroper Werbegemeinschaft/Stadtmarketing Waltrop e.V. Herr Rainer Gerasch, Vertreter der Waltroper Marktbeschicker Herr Klaus Eickenscheidt, Vertreterin der Waltroper Kaufmannschaft Frau Hildegard Borghaus, Vertreter der Waltroper Kaufmannschaft Herrn und Frau Schwarz

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft am 14.04.2015 hier: Durchführung einer erweiterten Bürgerbeteiligung beim Innenstadtkonzept


01.04.2015 - Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, das Innenstadtkonzept hat seit dem Jahre 2012 viele positive Impulse für die Stadt gebracht, die entweder bereits umgesetzt wurden - z.B. der Yahoo-Anbau - bzw. in absehbarer Zeit umgesetzt und verwirklicht werden sollen. Hier können beispielsweise der Stadthallenum und -anbau, sowie das neue Medienzentrum genannt werden. Aktuell wird insbesondere über die zukünftige Gestaltung des Marktplatzes, des Herne-Bay-Platzes, des Parkeingangs, der Ansiedlung eines EDEKA-Marktes, sowie der zukünftigen Verkehrsführung auf der Moselbachstraße beraten. Die SPD-Fraktion hat die verschiedenen Komponenten des Innenstadtkonzeptes stets unterstützt. Unsere Innenstadt braucht Zukunft! Dazu stehen wir. Gleichzeitig ist ein solches über Jahre laufendes und vielseitiges Projekt niemals statisch. Auch in der Vergangenheit wurden im Rahmen der Beratungen und Diskussionen Pläne erweitert, korrigiert und den Bedürfnissen angepasst. In den vergangenen Tagen und Wochen gab es zunehmend, vor allem mit Blick auf den Herne-Bay Platz, Kritik und Widerstand zu den vorliegenden Plänen der Verwaltung. Darüber hinaus haben wir selbst u.a. mehrmals auf die aus unserer Sicht fehlende städtebauliche Verbindung zwischen dem geplanten EDEKA-Markt und der Innenstadt hingewiesen. Ein solches Gesamtkonzept kann aber nur langfristig erfolgreich sein, wenn es von einer möglichst großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürgergetragen wird. Zahlreiche Gespräche zwischen Vertretern der Fraktionen, Vertretern der Kaufmannschaft, der Interessengemeinschaft Stadt, interessierten Bürgerinnen und Bürgern haben bereits stattgefunden, bzw. sind bereits für die kommenden Tage geplant. Oftmals wurde gewünscht, nochmals gemeinsam und intensiv über die vorliegenden Pläne zu beraten und Änderungen vornehmen zu können. Vor diesem Hintergrund beantragt die SPD-Fraktion, für die Gestaltung des Marktplatzes sowie des Heme-Bay-Platzes eine weitere, bzw. erneute Bürgerbeteiligung durchzuführen. Es muss darum gehen, in moderierten Veranstaltungen ein mehrheitsfähiges und von den Bürgerinnen und Bürgern getragenes Gesamtkonzept zu erarbeiten. Als positives Beispiel kann das Verfahren genannt werden, das zu der heutigen Yahoo Konzeptionierung geführt hat Die Jugendlichen waren an der Erarbeitung der Pläne unmittelbar beteiligt. „Frage- Antwort-Veranstaltungen" wie sie kürzlich seitens der Verwaltung mit Blick u.a. auf die Gestaltung des Marktplatzes durchgeführt wurden, reichen hierzu nicht aus. Vielmehr müssen die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit erhalten, sich unmittelbar inhaltlich einzubringen. Der hierzu erforderliche Zeitrahmen ist mit Blick auf Förderantragsfristen zwischen der Stadtverwaltung und der Bezirksregierung abzustimmen, bzw. die Fristen zu verlängern. Darüber hinaus erwartet die SPD-Fraktion auch von der Kaufmannschaft sowie den Marktbeschickern konkrete Vorschläge, wie diese sich die zukünftige Gestaltung des Markt- und Herne-Bay-Platzes - auch städtebaulich - vorstellt. Die Einzelhändler stehen aus unserer Sicht in einerbesonderen Verantwortung, bei der es nicht ausreicht zu formulieren, was man nicht will. Hierzu beantragen wir eine erneute Sitzung des Arbeitskreises Innenstadt unter Beteiligung der Kaufmannschaft, der Werbegemeinschaft und den Marktbeschickern. Wir bitten die Verwaltung um Berichterstattung im Fachausschuss am 14.04.2015.

Dominik Schad (Fraktionsvorsitzender) und Detlev Dieck (Ratsmitglied)

01.04.2015 - Antrag der SPD-Fraktion zur "Bürgerbeteiligung zum Innenstadtkonzept"

Bild: (c) 2015 Christian Drelmann

Freie Fahrt für freie Bürger?


29.03.2015 - Das ist ja mal eine prickelnde Idee – Waltrop macht aus der Fußgängerzone wieder eine Autozone.
Mit tatkräftiger Hilfe der Waltroper Zeitung stellt die Bürgermeisterin Frau Moenikes (CDU) einen abenteuerlichen Plan vor. Bald können Oma und Opa oder die Eltern mit den lieben Kleinen zur beliebten Eisenbahn in der Fußgängerzone fahren. Riechmann versteckt seine Angebote wieder im Laden – es sei denn, neuere Untersuchungen bestätigen, dass Autoabgase unschädlich sind. Außengastronomie hat auch einen neuen Wert – Abgase als Beilage zum Schnitzel oder zum Salat. Könnte man dann nicht die Preis erhöhen – einkaufen mit Niveau!
Schade dass noch nicht der 1. April ist – dann könnte man die Idee einfach nur unter „Verstehen Sie Spaß“ abheften. So aber wird es im Rat ernst – eine ursprüngliche Vorlage der Verwaltung – und damit auch der Bürgermeisterin – wird anscheinend auf kaltem Weg einkassiert. Die Umgestaltung des Herne Bay Platzes war ein Vorschlag aus dem Rathaus – nicht vergessen!!

Bild: (c) 2015 Christian Drelmann

Waltroper Umfrage: Spitzenreiter auf der Wunschliste der Waltroper: Mehr kostenlose Parkplätze (54 %)


18.03.2015 - Zitat aus dem Wahlprogramm der Waltroper CDU: „Die CDU möchte durch eine Umstrukturierung der Parkraumbewirtschaftung eine Verbesserung der Aufenthaltsqualität für Waltroperinnen und Waltroper sowie auswärtige Kundinnen und Kunden in der Innenstadt erreichen.“ Man erinnert sich an das mit Plakaten gepflasterte Waltrop auf denen eine Parkscheibe zu sehen war, die uns klar und deutlich sagt, dass wir in (naher?) Zukunft kostenfrei unseren Parkplatz „Schweinewiese“ zum Parken nutzen werden. Weiterhin das Zitat: „Die Finanzsituation ist ein Desaster.“ Wir fragen uns, mit welcher Dreistigkeit man das Versprechen des kostenlosen Parkens geben kann, wenn gleichzeitig das Bewusstsein für die Waltroper Finanzmisere durchaus vorhanden ist. Frau Moenikes ist nun seit einem dreiviertel Jahr im Amt. Und das Thema des kostenlosen Parkens wird immer wieder nur belächelt, weil es derzeit undenkbar ist, die Parkscheibe erneut einzuführen. Ein Kompromiss könnte die so genannte „Brötchentaste“ sein. Nach Auffassung der Waltroper SPD wäre die Umsetzung daher auch in Waltrop unter den Vorgaben des Haushaltssicherungsplanes möglich. Eine Entscheidung dazu gab es im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft aber nicht. Das Argument: Eine neue Betrachtung der gesamten Situation werde Sinn machen, sobald die vielen in der Innenstadt anstehenden Veränderungen auf dem Weg seien (zum Beispiel Neubau EDEKA und Umbau Stadthalle). Bis dahin soll die Verwaltung auch die angeregte „Brötchentaste“ in ihre Überlegungen zunächst mit einbeziehen. Jüngster Stand der Dinge ist es, dass das Unternehmen, welches die Parkscheinautomaten neu programmieren wird, so gut ausgelastet ist, dass wir mehrere Monate Wartezeit und Geduld aufbringen müssen. Die Bürgermeisterin hat das Unternehmen aber mittlerweile mit einbezogen, so dass einer Entscheidung bezüglich der „Brötchentaste“ im April nichts mehr im Wege steht und dann auch hoffentlich zeitnah umgesetzt wird. Es bleibt abzuwarten, wie lang der kostenlose Zeitraum letzten Endes ausfallen wird, denn hier gehen die Meinungen ebenfalls auseinander, so dass wieder ein Kompromiss nötig sein wird. Bild: (c) 2015 Christian Drelmann

Equal Pay Day - Info-Stand der AsF am 21. März


11.03.2015 - Gleicher Lohn – für gleiche Arbeit Dies ist immer noch ein frommer Wunsch, was die gleiche Entlohnung von Männern und Frauen angeht. In kaum einem anderen Land in Europa ist die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen so groß wie in Deutschland. Der durchschnittliche Bruttostundenlohn von Frauen lag auch im letzten Jahr laut Statistik rund 22% unter dem der Männer. Diesen Missstand verdeutlicht der Equal Pay Day. Seit 2008 wird er in Deutschland begangen der Tag der „Entgeltgleichheit“. Die Waltroper SPD Frauen machen seit 2008 mit Aktionen zu dieser Ungerechtigkeit aufmerksam. Damals angeregt von Anne Heck-Guthe, wurden bereits in den folgenden Jahren unterschiedliche Aktionen wie „Rote Tasche, Musikaktionen oder Vorträge durchgeführt. In diesem Jahr findet der Tag der Entgeltgleichheit am 20. März statt. Die Lohndifferenz zwischen Männern und Frauen beträgt 21.6%. Das ergibt rechnerisch 79 Tage von 365 Tagen. 79 Tage, die Frauen im Jahr mehr arbeiten müssten, um auf das durchschnittliche Jahresgehalt ihrer männlichen Kollegen zu kommen. In diesem Jahr lautet das Motto des Equal Pay Days: „Spiel mit offenen Karten“ Häufig wissen Frauen im eigenen Betrieb gar nicht, wieviel Männer verdienen und das sie häufig einen höheren Stundenlohn haben. Darum ist Transparenz wichtig , denn nur so können Frauen beim Chef besser argumentieren, wenn es um Gehaltsverhandlungen geht. Offen über Gehälter zu sprechen ist in Deutschland immer noch ein Tabu. Wie im letzten Jahr finden zum Equal Pay Day unterschiedliche Aktionen statt. Gleichstellungsstelle, KFD St. Peter und die ASF (Frauen in der SPD) haben sich zusammengeschlossen und unterstützen die Aktion. Die SPD Frauen veranstalten am 21. März einen Infostand in der Fußgängerzone und wollen mit den Waltroper Bürgern zu diesem Thema ins Gespräch kommen und Gesicht zeigen für das „Spiel mit offenen Karten“. Mit einer Fotoaktion werden sich Frauen zum Thema Transparenz äußern. Bild von links: Veronika Schröder -Norosinski, Anne Heck-Guthe mit den KFD Frauen und Gleichstellungsbeauftragte Sandra Hilse

Termin der KFD: Vortrag am 19.3. um 19.30 im Gemeindezentrum Ludgerus zum Equal Pay Day AsF: Samstag, 21. 3. von 10.00 - 12.30 Uhr Infostand in der Fußgängerzone

SPD-Ratsfraktion fordert Bürgermeisterin Moenikes zur Stellungnahme auf


02.03.2015 - Am 28.02.2015 berichtete die Waltroper-Zeitung unter der Überschrift "Der Rat lässt sich vorführen" über den Vorwurf, dass die Stadtverwaltung den Rat und die Waltroper Öffentlichkeit in Sachen Gebührensatzung des V. u. E. in mehrfacher Weise falsch informiert habe. Den Fragenkatalog können Sie hier herunterladen!

 

SPD-Klausurtagung


21.02.2015 - Am 02.12.2014 wurde der neue SPD-Stadtverbandsvorstand Waltrop gewählt. Aus der ersten gemeinsamen Vorstandssitzung ging die Bitte nach einer SPD-Klausur hervor. Denn schnell war klar, dass sich der neue Vorstand, in der neuen Zusammensetzung, finden muss. Die Einflussnahme auf örtliche Geschehnisse, die Kommunikation nach innen und außen sollte hierbei genauso wie die anstehenden Wahlkämpfe auf dem Programm stehen. In zwei Arbeitsgruppen wurde eifrig an diesen Themen gearbeitet und zum Abschluss ein Organisations- und Redaktionsteam gebildet. Die Jahresplanung für Veranstaltungen, der öffentliche Auftritt des SPD-Stadtverbandes sowie interne Themen wurden bei der Abschlusspräsentation in den Vordergrund gestellt.

Bilder der SPD-Klausurtagung in der HVHS haltern am See

SPD-Fotostrecken

 

Mitmachen und weitersagen!

Teaser