Autor: Malte Salmen

AG 60plus der SPD startet mit neuem Vorstand durch

Malte Salmen Allgemein, Arbeitsgemeinschaften, Archiv, Neuigkeiten Stadtverband
AG 60plus der SPD startet mit neuem Vorstand durch

Herzlich gratulieren wir dem „alten“ und neuen Vorsitzenden unserer AG60 plus zur Wiederwahl!

Ein einstimmiges Ergebnis erzielten Norbert Orzesek, sein Stellvertreter Friedhelm Schroer und seine Beisitzerin Regina Spiegelbauer bei der heutigen Wahlversammlung. Die 31 Anwesenden applaudierten fleißig, während sie das gemeinsame Frühstück genossen.

Der SPD Stadtverband gratuliert herzlich und wir freuen uns auf die tolle Zusammenarbeit!

Gleichzeitig bedanken wir uns bei all jenen, die dafür sorgten, sorgen und sorgen werden, dass die Geschicke der AG 60plus fortgeführt werden.

Quelle: Waltroper Zeitung

Geplantes Bauprogramm für Straßen- und Gehwegsanierungen 2020 bis 2023

Malte Salmen Archiv, Bericht aus der Fraktion
Geplantes Bauprogramm für Straßen- und Gehwegsanierungen 2020 bis 2023
Wir sind der Meinung, dass wir zum jetzigen Zeitpunkt keinen Straßensanierungsplan beschließen können.
Die schwarz-gelbe Landesregierung will aktuell die Straßenbaubeiträge nicht abschaffen, jedoch die Mitsprache der Anlieger per Gesetz erhöhen. Härten sollen gekappt werden und großzügige Raten- und Stundungsregeln sollen eingeführt werden. Weiterhin beabsichtigt ist, dass sich die Anlieger künftig wie im Baukastenmodul ihre Straße selbst bauen können. Auch über die Kosten soll vor Baubeginn mit den Bürgern gesprochen werden. Klar geregelt ist jedoch noch nichts.
Die SPD Opposition im Landtag fordert nach wie vor die Abschaffung der Gebühren. Für die Abschaffung setzen sich auch viele Verbände und Vereine ein. Der Widerstand in NRW ist groß. Wir sind der Meinung, dass wir zum jetzigen Zeitpunkt über den Antrag nicht entscheiden können.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt, sondern er wurde verschoben.

Die Emscher erleben – Fahrradtour am 20.09.

Malte Salmen Archiv, Neuigkeiten Stadtverband
Die Emscher erleben – Fahrradtour am 20.09.

Auf einer siebenstündigen Fahrradtour haben interessierte Waltroper/innen heute die Emscher erkundet und hautnah miterleben dürfen, was die Emschergenossenschaft umgesetzt hat bzw. plant umzusetzen.

Auf der Tour-Agenda standen:
– Besichtigung der Kläranlage in Dortmund-Deusen
– Erkundung der Emscher-Test-Strecke
– Begehung des Hochwasser-Rückhaltebeckens in Ickern
– Kaffee und Kuchen auf dem Hof Emschertal
– Visite des Wasserkreuzes in Castrop-Rauxel

Es war erstaunlich festzustellen, mit welcher Weitsicht die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ans Werk gehen: nachhaltig, mit Bedacht und im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten.

So stellen wir uns einen sinnvollen Umgang mit dem Thema „Umwelt“ vor!

SPD Trödelmarkt am 15.09.

Malte Salmen Archiv, Neuigkeiten Stadtverband
SPD Trödelmarkt am 15.09.

Bei bestem Wetter fand der traditionelle Trödelmarkt in der Stadthalle und auf dem Marktplatz statt.

Viele Trödler*Innen aus der Umgebung kamen nach Waltrop um Spielzeug, Anziehsachen oder andere Dinge zu verkaufen.

Unser Team im Foyer der Cafeteria war gut mit belegten Brötchen, Waffeln, Kuchen und warmen Getränken für die Besucher*Innen gerüstet.

Auch unser Bundestagsabgeordneter Frank Schwabe ließ es sich nicht nehmen vorbeizuschauen und stand für Gespräche auf seiner roten Couch oder dem Marktplatz zur Verfügung.

Danken wollen wir besonderes unserem Team, welches in den letzten Wochen in der Organisation eingespannt und immer ansprechbar war. Ob es das Schilder tragen am Mittwoch oder heute morgen um 6 Uhr die Trödler*Innen auf dem Marktplatz zu koordinieren.

Der nächste Trödelmarkt wird am 26.04.2020 stattfinden.

Vonovia Bebauung im Hirschkamp

Malte Salmen Archiv, Bericht aus der Fraktion
Vonovia Bebauung im Hirschkamp

 

Am 10.09 fand im Rathaus eine Sitzung mit Verwaltung, Politik und Vonovia statt.

Vonovia stellte neue Entwürfe vor, in den denen die Bebauung nachgebessert wurde. Es sollen jetzt zwei Gebäude mit sogenannten Staffelgeschossen entstehen. Aus den Gebäuderücksprüngen sind Staffelgeschosse geworden. Der Anteil an Sozialwohnungen soll von 20% auf 30% erhöht werden wobei auch Bestandswohnungen einbezogen werden.

Für die SPD

Öffentliche und private Belange sind gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen. Grundmotiv ist dabei das öffentliche Interesse an Wohnraum gegenüber dem wirtschaftlichen Renditedenken von Vonovia. Überzogene ökonomische Erwartungen durch Vonovia sind nur durch kommunale Geduld und Verantwortung zu regulieren. Dies kann zum zeitlichen Aufschub einer Entwicklung führen. Es sollen Win-Win-Lösungen gefunden werden. Die jeweiligen Spielräume und Grenzen des Machbaren sollen sichtbar werden.

Im Handlungskonzept wohnen steht, dass Vonovia im Hirschkamp den Neubau von rund zehn Neubauwohnungen mit je 3,5 bis 4,5 Zimmern plant. Dies ist marktgerecht. „Auch wenn sich der Neubau preislich nicht an einkommensschwache Zielgruppen richten wird, trägt die Schaffung neuer Mietwohnungen sukzessive zur Entspannung des Marktes bei.“ Weiterhin müssen nach dem Konzept 265 Wohnungen in 15 Jahren gebaut werden, was einer jährlichen Baufertigstellung von rund 17 Wohneinheiten entspricht. Dieses Ziel haben und werden wir erreichen und wir sollten uns Platz für kommende Jahre lassen. Wir müssen nicht heute alles roden und zubetonieren.

Unsere Forderung: Maximal 20 anstatt 34 Wohneinheiten und 3 anstatt Gebäude 4 planen.

Dies ist markt- und umweltgerecht. Auch der Verkehr in der Siedlung wird somit deutlich minimiert.

Nach 2Std Verhandlung gab es kein Ergebnis. Es wird ein neuer Termin angesetzt.

 

Detlev Dick

Fraktionsvorsitzender

Der erste Schritt für die Kommunalwahl 2020 ist getan!

Malte Salmen Allgemein, Neuigkeiten Stadtverband
Der erste Schritt für die Kommunalwahl 2020 ist getan!

Das war sie! Unsere Wahl des Bürgermeisterkandidaten Marcel Mittelbach.

In seiner Bewerbungsrede betonte Marcel Mittelbach die Wichtigkeit von Nachbarschaften in Waltrop und das Ehrenamt. Unter der Wahlleitung unserer Landtagsabgeordneten Lisa Kapteinat stimmten die Mitglieder mit 95% deutlich für Marcel als unseren Bürgermeisterkandidaten. Der erste Schritt für einen gemeinsamen erfolgreichen Kommunalwahlkampf ist damit getan!

Von den Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaften Jusos, AfA, AsF und AG60plus gab es für den frisch gebackenen Kandidaten neben Glückwünschen auch ein Paar rote Chucks. Er soll so die Partei in den 12 Monaten würdig „vertreten“.

Der Stadtverbandsvorstand gratulierte mit einem Präsentkorb voller Dinge, die er im nächsten Jahr brauchen wird.

Unter den 100 Teilnehmer*innen waren auch  ca. 20 Gäste anwesend. Unter ihnen waren neben der Landtagsabgeordneten ein Teil der Familie Mittelbach, der  Castroper Bürgermeister Rajko Kravanja, der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe und viele Genoss*innen aus den Nachbarstädten.

Am 13. September 2020 ist Kommunalwahl – unsere Vorbereitungen laufen bereits auf Hochtouren.

 

 

 

 

Axel Heimsath und Klaus Beie erhalten Ehrenringe der Stadt Waltrop

Malte Salmen Bericht aus der Fraktion, Fraktion
Axel Heimsath und Klaus Beie erhalten Ehrenringe der Stadt Waltrop

Für ihre jeweils 25-Jährige Mitgliedschaft im Rat der Stadt Waltrop wurden heute unser stellvertretender Bürgermeister, Klaus Beie und unser Ausschussvorsitzender und Vorsitzender der AfA, Axel Heimsath geehrt.

Als würdige Anerkennung ihrer Leistungen wurde ihnen der Ehrenring der Stadt Waltrop verliehen.

Wir sind dankbar und stolz zugleich, zwei so verdiente Ratsmitglieder in unseren Reihen zu wissen. Auf die nächsten jeweils 25!

Mit Klaus Beie und Axel Heimsath wurden auch Theodor Hemmerde (CDU) und Dr. Jens Jordan (FDP) für 25 Jahre Dienste im Rat der Stadt Waltrop ausgezeichnet.

Wir sagen: Herzlichen Glückwunsch an alle!

Hochwertiger sozialer Wohnungsbau, Generationen-Projekt und mehr: Was die SPD auf dem Waldstadion-Gelände erreicht hat

Malte Salmen Bericht aus der Fraktion

Über Jahrzehnte wurde im Waldstadion um Tore und Punkte gekämpft – der Sport brachte Menschen unterschiedlicher Generationen und Einstellungen zusammen. So wie der Sport diese Menschen in der Vergangenheit verbunden hat, soll jetzt das Thema Wohnen die Menschen zusammenbringen. Die SPD hat sich im Zuge der Entwicklung des Waldstadion-Geländes zu einem Wohngebiet intensiv dafür eingesetzt, dass sowohl hochwertiger sozialer Wohnungsbau als auch Wohnprojekte für mehrere Generationen unter einem Dach realisiert werden.

 

Der SPD ist wichtig, dass der soziale Wohnungsbau die Vorurteile ablegt, die mit den biederen Betonklötzen in der Vergangenheit aufgebaut wurden. Wir haben uns dafür stark gemacht, dass sozialer Wohnungsbau hochwertig und attraktiv wird – auch in Einfamilienhaus- oder Reihenhausform. Gute Beispiele selbst in direkter Umgebung im Kreis Recklinghausen gibt es genug. Der erste Entwurf zur Bebauung sieht jetzt genau das auf dem Waldstadion-Gelände vor – das freut uns.

 

Auch neue Wohnformen für das Leben im Alter werden jetzt Berücksichtigung finden – wie auch das Zusammenleben mehrerer Generationen unter einem Dach. Dabei war uns wichtig, die Wünsche und Vorstellungen der jeweiligen Generationen bestmöglich zu berücksichtigen – dafür sind wir in einen Dialog mit verschiedenen Interessensvertretungen und Verbänden getreten. Uns ist auch wichtig, dass diese Haltung eine möglichst breite Basis im Stadtrat findet – auch deswegen haben wir bereit 2015 einen Antrag zu genau dieser Folgenutzung des Waldstadions gemeinsam mit den Fraktionen des Waltroper Aufbruch, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen gestellt: Gemeinsam Arbeiten für gemeinschaftliches Wohnen, das sich jeder leisten kann.

2019_08_08 Waldstadion Online

Bericht aus dem Ausschuss Jugendhilfe & Soziales 25.06.2019

Malte Salmen Bericht aus der Fraktion, Fraktion

Die Sitzung fand dieses Mal in der AWO Dortmunder Straße statt. Herr Thomas Zsarske stellte die neue AWO Senioreneinrichtung vor. Am 11.09. findet ein Tag der offenen Tür statt, zudem der Ausschuss recht herzlich eingeladen wurde. Danach gab es die jährlich erfolgenden Berichterstattungen der Jugendhilfestation Waltrop, der zentralen Fachstelle für Wohnungssicherung Waltrop, der allgemeinen Schuldner-  und der Verbraucherinsolvenzberatung des Caritasverbandes Waltrop/Oer-Erkenschwick e.V.

Die Sitzungsvorlage zum TOP 5 „Aufbau der offenen Kinder- und Jugendarbeit“ und die anschließende Diskussion im Ausschuss machte deutlich, dass eine zusätzliche halbe Fachkraftstelle für den Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit erforderlich ist. Eine Sachanalyse und stichpunktartige Auswertung einer Jugendbefragung zum Thema Yahoo im Jahr 2018 hat ergeben, dass für die Altersgruppe der 12-16 jährigen  durch den Wegfall diverser Angebote der freien Träger im Stadtgebiet, passende Angebote fehlen. Mit der Bereitstellung notwendiger Ressourcen soll die Kinder- und Jugendarbeit gestärkt werden.

Durch die Erhöhung der Stundenanteile wird es möglich die Erreichbarkeit und die Anbindung von verschiedenen Zielgruppen in Form von offenen, präventiven Angeboten in Zukunft besser zu steuern. Die Abstimmung zum Beschlussvorschlag – die Verwaltung zu beauftragen im Stellenplan 2020 eine halbe Fachkraftstelle für den Bereich der Kinder- und Jugendarbeit vorzusehen – war einstimmig.

Ein weiterer TOP war der Antrag des Arbeitskreises Soziales; hier: Prüfung der Einführung einer ‚YouCard‘ zur Steigerung der Inanspruchnahme von BuT-Leistungen sowie deren unbürokratische Bewilligung und Abrechnung. Der Ausschuss war sich darüber einig, dass eine Vereinfachung bzw. eine unbürokratische Abwicklung von Vorteil wäre. Zuständig für SGB2 ist allerdings der Kreis und dieses Thema wird dort in einem Unterausschuss verhandelt. Mit dem neuen Gesetz „Starke Familien“ werden die schriftlichen Anträge zukünftig wegfallen. Der Ausschuss beschloss einstimmig eine Empfehlung bezüglich der Einführung  ‚YouCard‘ an den Kreis auszusprechen. Es bleibt also abzuwarten welche Entscheidung der Kreis trifft.

In Kürze wird die Kita der Lebenshilfe in der Schillerstraße in Betrieb gehen. Die dadurch freiwerdenden Räume in der alten Bücherei werden dann bis zur Fertigstellung der neuen evangelischen Kita  im Waldstadion genutzt. Somit konnten nochmals einige Kinder versorgt werden. Die Verwaltung ist bereits mit der Planung weiterer Tageseinrichtungen beschäftigt.